Bald gibts neues!

15. Dezember 2009

Nachdem ich nun einige Zeit nichts mehr geschrieben habe, möchte ich bald wieder was publizieren und es als Paidcontent online stellen! (Quatsch, bin doch nicht die Abendzeitung :D )

Krankmeldung

30. September 2009

An manchen Tagen gehts einem einfach mies, heute war so einer. Gestern schon gemerkt, dass es mir nicht richtig gut geht und eine Krankheit im Anmarsch ist … heute 8 Stunden verschnupft bei einem Seminar gesessen, toll sowas.
Hoffe zum Wochenende bin ich wieder fit :(

GeStaPo 2.0 [2. Update]

25. September 2009

Wie man beim Spiegel[1], in der Süddeutschen Zeitung[2] oder bei Heise[3] nachlesen kann, ist unser Innenminister W. Schäuble dabei, die Grenzen zwischen Polizei und Geheimdienst aufzuweichen bzw. verschwinden zu lassen. Dies würde den Verfassungsschutz zu einer neuen GeStaPo machen, ähnlich wie es beim BKA geplant ist.
Fraglich ist, wieso dieser Vorstoß so kurz vor der Wahl kommt, selbst der hinterletzte CDU-Wähler weiß doch wohin das früher geführt hat und wird sich dagegen wehren! Warum lässt die CDU so einen Minister im Amt, der offen für die Abschaffung von Rechten und Gesetzen die im GG stehen ist? Warum gibt es keine lauten Stimmen, die wenigstens jetzt den Rücktritt von Schäuble fordern? Und warum zum Teufel berichtet die BILD nicht darüber?!

Jetzt liegt es an uns Bürgern was dagegen zu tun … die “Anderen” scheinen nichts dagegen zu haben!

UPDATE:
Mittlerweile gibt es Neuigkeiten[4], denn es haben sich einige Leute zu dem Vorstoß geäußert und es gab Kritik von den Polizeigewerkschaften und allen Partein außer der CDU/CSU.
Folgende Statements wurden abgegeben:

Wir brauchen in der Bundesrepublik Deutschland keine Geheimpolizei – Klaus Jansen (BdK)

Ja, weil es polizeiliche Kompetenzen zum Geheimdienst verschieben würde, wogegen sich eine Polizei Gewerkschaft natürlich wehrt – nicht weil es gegen das Grundgesetz ist.

Für die Piratenpartei besteht das strikte Trennungsgebot von Polizei und Geheimdiensten in Deutschland aus gutem Grund, da in der deutschen Geschichte insbesondere Inlandsgeheimdienste durch ihre Methoden bei der Bekämpfung Oppositioneller den Staat als Ganzes delegitimiert und in Misskredit gebracht haben. – Uli König (Piratenpartei)

Ganz richtig, wir erinnern uns an eine alte vergangene … braune Zeit. Damals haben alle gesagt “wir wussten ja nichts”, diesmal wissen wir alles.

Es war und ist üblich, dass zur Vorbereitung auf die nächste Legislaturperiode in allen Abteilungen am Ende einer Wahlperiode die Referatsleiter in einer Stoffsammlung die erledigten und noch offenen fachlichen Punkte aus ihrer Sicht zusammenstellen. Dies dient ausschließlich dem eigenen Überblick der betroffenen Arbeitseinheiten. Auch die Referate der Sicherheitsabteilung des BMI waren beauftragt, eine solche Stoffsammlung zu erstellen. Es handelt sich um eine interne Aufzeichnung erledigter und offener Themen – Bundesinnenministerium (BMI)

Es scheint als ob im BMI alle Ideen gerne gesehen sind, egal ob sie gegen das GG sind oder nicht; vllt. sind sie gerade dann sogar gewünscht? Besonders der letzte Satz – sehr pikant! Wenn das als “offene” Aufgabe gilt, dann würde es mich interessieren, was uns noch erwartet.

2. Update
Hier das ganze Dokument, welches von der taz[5] veröffentlicht wurde:
Verfassungsschutz und Plan BMI

Und ein feiner Artikel bei netzpolitik.org

gestapo2

[1] Spiegel.de
[2] Sueddeutsche.de
[3] Heise.de
[4] Heise.de
[5] taz

Piraten-Bashing ahoi!

23. September 2009

In letzter Zeit ist es unter einigen Leuten in Mode gekommen Piraten zu diskreditieren. Dabei beruft man sich größtenteils darauf, dass die Piraten wie ein Mob durchs Internet wüten und nur verbranntes Land hinterlassen. Angeblich sind wir dickköpfig und können keine Kritik vertragen und beleidigen ständig Leute.
Was soll ich dazu sagen? Ich kenne keinen Piraten persönlich, der sowas macht.
Allerdings bin ich mir sicher, dass wir sehr viele junge Anhängern/Sympathisanten haben, denen die Hutschnur leicht Platz und die sich wohl in der Anonymität des Internets fühlen und deswegen gerne mal über die Stränge schlagen, aber die sind KEINE Piraten! Also bitte bewertet uns nicht nach denen.

Kritik wird immer gerne angenommen, aber bitte nur konstruktiv und nicht nur einfach meckern, das kann jeder :)

Ahja und rechts sind wir auch nicht, auch wenn manche das Gegenteil behaupten, siehe:

piraten_logo_neu
via http://www.fixmbr.de/sensation-neues-logo-der-piratenpartei-geleakt/

Andi Popp und die Junge Freiheit

15. September 2009

Es wurde schon einiges gesagt, egal ob bei Spreeblick, f!xmbr oder von Andie selber.

Es fällt auf, dass gerade die bekannteren Blogs Andi sehr lauthals kritisieren und ihm mangelnde Medienkompetenz vorwerfen, es wird auch “unwählbar!” geschriehen und dem ersten Teilsatz muss ich zustimmen. Immerhin war ich auch einer der Ersten (vllt. sogar der Erste) der ihn per Twitter und in den Comments seines Blogs dafür kritisiert hat und das als Pirat! Mir soll jetzt nur keiner kommen mit “du bist echt unsolidarisch!”, darum geht es nicht. Wer einen Fehler gemacht hat, muss auch die Schelte dafür kassieren. Betrachten wir es doch andersrum: Es hätte niemand sich dazu geäußert. Was wäre passiert? Vllt. hätte er ihnen noch ein Interview gegeben oder einem anderen unsauberen Käseblatt. Jetzt kassiert er ordentlich und wird in Zukunft so einen Fehler nicht nochmal machen.

Dadurch werden die Piraten aber noch lange nicht unwählbar. Fehler passieren, die Piratenpartei muss auch erstmal anfangen zu lernen wie man “geht”, dass lässt sich einfach nicht vermeiden. Hier ziehe ich auch gerne den Vergleich mit den Grünen, wieviele Fehler gab es da am Anfang? Wieviele politisch nicht korrekte Mitglieder hatten die? Und ein noch ganz anderer Faktor spielt bei der Piratenpartei noch eine enorme Rolle -> das Internet. Die Informationen lassen sich unglaublich schnell verbreiten und das Internet vergisst nichts, hätte es das früher gegeben, ich bin mir sicher, die Grünen wären niemals im BT gelandet.

Fazit:
Aus Fehlern lernen und in Zukunft vorsichtiger sein.

Bericht von der Freiheit statt Angst Demo 2009

14. September 2009

Am 12. September 2009 war zum 4. mal die Demonstration Freiheit statt Angst (FsA) gegen Überwachung von Staat und Wirtschaft in Berlin.

Anfang:

Nach der Ankunft sind wir sofort Richtung Potsdamer Platz gegangen und haben dort schon eine Stunde vor Beginn der Kundgebung erfreulich viele Menschen angetroffen. Mit der Zeit sind auch immer mehr dazu gekommen, es waren alle möglichen Organisationen, Parteien, Vereine etc. vertreten. Bei den Parteien sind vor allen Dingen die Piraten aufgefallen, diese hatte einen riesen über 10 Tonnen Truck, mit Transparenten und jede Menge Piraten drauf. Zusätzlich war auch noch das Gläsernemobil mit dabei und jede Menge giveaways sowie Plakate und Transparente. Um den Truck herum waren ein Meer an Piraten, Piratenschilder, Flaggen etc. Außerdem waren auch noch einige von den Grünen da, die haben grüne Ballons mit der Schäublone drauf verteilt, dazu auch noch leere Schilder (in Grün, mit ihrem Parteilogo) wo die Leute eigenen Text drauf schreiben konnten. Von der FDP war ein Wagen dabei und einige Anhänger.

Hier ein paar Bilder zum ersten Eindruck (unten gibt es mehr Text):

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(Bilder stehen unter der CC Lizenz [siehe Link rechts in der Spalte -> Hauptseite] und können weiter verbreitet werden, bitte mit Namensnennung)

Mitte:

Da noch einige Zeit bis zum Anfang (15:00 Uhr) war, gab es noch Musik von einigen Hiphop Künstlern aus Berlin (unter anderem von “Schwester”). Um 15 Uhr began dann der offizielle Teil der Kundgebung und es kamen auch einige Redner zu Wort, da möchte ich nicht wortgenau drauf eingehen und verlinkte lieber zum Artikel von netzpolitik.org. Von allen hat mir die Rede von dem Anwalt Rolf Gössner sehr gut gefallen, auch wenn er nach etwa jedem 2-3 Satz eine Pause für den Applaus gemacht hat :-) Der Sprecher von der Hedonistischen Vereinigung hat auch eine kraftvolle und belastende Rede gehalten, diese und alle anderen Reden kann man auf der Seite vom AK Vorrat im Detail nachlesen.

Nach den Reden began auch schon zugleich der Umzug, hier kann ich nur vom vorderen Bereich – wo sehr viele Piraten unterwegs waren – berichten. Der Truck von den Piraten war vollbeladen mit weiblichen und männlichen Freibeutern und zog mit musikalischer Untermalung von elektronischen Klängen (unter anderem The Prodigy) die Marschroute entlang. Da diese Musik sehr gut tanzbar war, haben es sich viele Demonstranten auf und um den Wagen nicht nehmen lassen, ein bisschen wie auf der Loveparade mit zu tanzen ;-)
Zwischendurch hielt der Wagen auch und es wurde zum Fahnen wehen und Transparente hochzeigen animiert bis der Demonstrantenzug wieder da angekommen ist, wo er angefangen hat.

Zum Ende:

Am Schluss/Anfang gab es eine Abschlussrede, wonach ich mich mit einigen Piraten auch sofort zur C-Base aufmachte und dort bis in die Nacht ausharrte.

Teilnehmerzahlen:

Es kursieren im Netz einige Zahlen, von denen ich z.B. die von der DPA (2.500) definitiv als viel zu niedrig bezeichnen kann. Selbst ein “Leye” im Demonstrantenzählen konnte sehen, dass sogar vor dem offiziellen beginn mehr Leute da waren. 25.000 ist sicher ein wenig zu hoch gegriffen, da wäre mein Tipp eher 15-20.000. Aber genau kann das wohl niemand sagen.

Hier sind noch einige andere Bilder von der Demo:


(Bilder stehen unter der CC Lizenz [siehe Link rechts in der Spalte -> Hauptseite] und können weiter verbreitet werden, bitte mit Namensnennung)

Bunt statt Schwarz!

11. September 2009

Eine sehr gute Idee wie ich finde ist bei Odem aufgetaucht. Dort heißt es:

Seid bunt, nicht schwarz. Sagt es weiter und kommt zahlreich!

Also erscheint möglichst farbenfroh! Ich würde natürlich Orange empfehlen, als Farbe der Piraten und “friedlichen Revolution”, oder Grün wie die Farbe der Hoffnung. Natürlich sind auch alle anderen hellen freundlichen Farben willkommen, wir wollen es ja nicht wie eine Demonstration des schwarzen Blocks aussehen lassen.
Zusätzlich würde ich noch empfehlen ein freundliches Gesicht aufzusetzen, auch wenn das Thema uns eher verbittert … aber es geht um den Eindruck nach außen bzw. in den Medien.

Und natürlich: Friedlich demonstrieren!

Demonstration | Freiheit statt Angst 12.09.2009 Berlin

11. September 2009

Morgen ist es soweit, die seit 2006 stattfindende Demonstration “Freiheit statt Angst” – die sich gegen ausufernde Überwachung von Staat und Wirtschaft richtet – findet zum 4. mal in Berlin statt. Die Teilnehmer Zahl stieg dabei von Jahr zu Jahr exponentiell an, in den ersten beiden Jahren waren nur wenige hundert Menschen da und letztes Jahr – je nach Schätzung – zwischen 15.000 und 50.000 Menschen. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir dieses Mal die 200.000er Grenze knacken werden und somit ein sichtbares Zeichen an alle “Überwacher” senden werden, dass keinen zweifeln lässt, wie sehr wir für unsere Freiheit kämpfen werden!

Freiheit statt Angst 2009

Freiheit statt Angst 2009

1. Constanze Kurz über Freiheit statt Angst
2. 116 Kameras bei der Demonstrationsroute
3. Auflagen für die Demo

Die Achillesferse der Menschen

8. September 2009

Ihr hört es ja beinahe täglich, ein Politiker nach dem anderen fordert irgendwelche neuen Überwachungsmethoden, oder sonstige Möglichkeiten um Bürgerrechte einzuschränken. Bereits jetzt haben wir schon jede Menge Dinge, die wir im Normalfall nicht bräuchten und auch niemals akzeptiert hätten, da wären z.B.:

  • Vorratsdatenspeicherung
  • Überwachung von öffentlichen Plätzen
  • KFZ-Nummernschild-Scanning
  • Bundestrojaner
  • staatliche Datenbanken zu allen möglichen Sachen (die miteinander verknüpft werden sollen)
  • Rasterfahndungen
  • Webblockaden (Internetzensur)
  • etc.

Es werden unmengen Daten von jedem einzelnen von uns gesammelt, nicht nur von der Wirtschaft (Payback, etc.), sondern natürlich auch vom Staat. Auf die Daten der Wirtschaft kann der Staat jederzeit bei Bedarf zurückgreifen. Verknüpft man diese Daten miteinander wird ein Mensch gläsern, ja beinahe durchsichtig. Man kann über den Durchschnittsmenschen beinahe alles herausfinden, wenn man seine digitalen Spuren verfolgt. Wie heißt er? Wo kauft er ein? Was kauft er? Welche Freunde hat er? Wieviel/Mit wem telefoniert er? Wen besucht er? Was mag er/was nicht? Welchen Gruppierungen gehört er an? Welcher Religion? Wieviel trinkt er? Welche sexuelle Präferenz besteht? Und noch vieles mehr.

Man sieht, dass es eine ganze Menge an Daten gibt, die wir jeden Tag freiwillig und unfreiwillig hinterlassen und die der Staat nutzen kann. Es wird momentan versucht immer mehr Daten, von immer mehr Menschen zu sammeln und diese automatisiert zu verknüpfen und auszuwerten. Doch wozu das ganze? Das ist im Prinzip ganz einfach, wenn man sich z.B. das Ministerium anguckt von welchem die meisten verfassungswidrigen Gesetzesvorschläge kamen/kommen, das Innenministerium mit ihrem Vorsitzenden Dr. Schäuble.

Es wird versucht – automatisiert – jedem Menschen ein Gefahrenpotential zuzuordnen, um Gefährder/Terroristen zu identifizieren.

Im ersten Moment scheint es richtig zu sein und was soll daran so schlimm sein, denn man selber ist ja ein friedliebender und ungefährlicher Bürger. Nach dem Motto: Wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu befürchten. Das Problem folgt aber auf dem Fuße, denn nur der Staat bzw. einige Instanzen legen fest, was die Kriterien für einen Gefährder oder Terroristen sind und wie diese Kriterien zu bewerten sind. Also ein Muslim ist in diesem System schon mal pauschal nicht mehr ein “Bürger”, sondern ein “potentieller Gefährder”. Wenn dann noch so Dinge wie z.B. regelmäßiger Moscheenbesuch, Reisen in das Ausland und ähnliches dazu kommen, kann man sich schonmal auf zumindest eine “Vorüberwachung” einstellen, damit überprüft wird, ob man wirklich ein Gefährder oder gar ein Terrorist ist. Aber das trifft nicht nur auf Muslime zu, sondern genauso auf engagierte Bürger, auf Umweltaktivisten, Atomgegner und jegliche Art von Staatskritikern. Denn jeder der nicht 100% mit der aktuellen Situation zu frieden ist, ist ein potentieller Gefährder oder Terrorist. Ein gutes Beispiel für staatl. Repressionen ist der G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm, aber die Fakten dazu sind denke ich hinreichend bekannt.

Das Problem an der ganzen Sache ist folgendes:
Es wird nun versucht alle Menschen in die Kategorien Mensch/Bürger oder Terrorist zu stecken. Ich schreibe das so, weil der Begriff Mensch auch Terrorist implizieren sollte, ja egal was man tut, man ist und bleibt ein Mensch und hat ein Recht (!) auf seine Menschenrechte (siehe z.B. Grundgesetz). Aber gerade von der Politik und einigen Juristen (viele Politiker sind auch Juristen) wird versucht den Terroristen als nicht-Mensch darzustellen, sodass man diesen nicht wie einen Menschen behandeln können soll, weil er ja der böse Terrorist ist. Also im Prinzip das, was schon von den USA in Guantanamo und anderen Militärgefängnissen praktiziert wird. Es soll in das kollektive Gedächtnis eingebrannt werden, dass Terroristen weniger wert sind als “normale” Menschen und man deshalb mit ihnen kein Mitleid haben darf. Es wird also die Tür offen gemacht, für eine absolute Macht des Staates gegenüber einem Menschen Terroristen!

Wir dürfen diese Büchse der Pandorra nicht öffnen!

Je nach Definition des Begriffes Terrorist, besteht die Möglichkeit, dass jeder von uns durch irgendwelche Dinge leicht in diese Kategorie fällt und dann seine Rechte verliert.

Warum wir uns das gefallen lassen:
Die in der Überschrift angesprochene “Achillesferse der Menschen” ist ihre Angst. Die Angst davor Opfer eines Anschlages zu werden, die Angst davor einen Freund, Bekannten oder ein Familienmitglied bei einem solchen Anschlag zu verlieren. Es wird Angst unter das Volk gesäht, denn Angst lähmt und somit können bestimmte Organisationen besser agieren, da weniger Widerstand zu befürchten ist (siehe Innenministerium).
Es wird eine abstruse Angst vor den Terroristen geschürrt. Die Angst ist groß, gerade weil es so unberechenbar ist und die Chance so winzig ist einem Anschlag zum Opfer zu fallen. Dabei ist z.B. die Wahrscheinlichkeit bei einem Verkehrsunfall zu sterben um ein vielfaches höher (ca. 4.500 Tote pro Jahr), oder durch Ärztepfusch (44 am Tag). Wieviele Menschen sind in Deutschland seit Ende der RAF (waren noch nichtmal Muslime) durch Terroristen gestorben? Die Zahl liegt bei 0, in Worten: NULL.
Aber die Angst ist da und wird durch die Politik und die Medien geschürrt, man sieht und hört es jeden Tag in den Nachrichten, ständig Tote durch Anschläge. Doch wir dürfen keine Angst haben, wir dürfen uns nicht lähmen lassen und unserer Rechte beraubt werden.

Die Terroristen können uns nicht schaden, sie können unsere Demokratie nicht einmal ankratzen, selbst bei 100 oder mehr Toten im Jahr würden diese Terroristen rein gar nichts erreichen. Die Macht uns zu schaden haben nur wir, nur wir selber haben die Macht unsere Demokratie zu gefährden und abzubauen und genau das ist das Ziel der Terroristen, Angst und Schrecken zu verbreiten. Leider fallen unsere Politiker darauf rein und helfen somit den Terroristen.
Doch es gibt noch Hoffnungen, denn viele Menschen haben dies bereits erkannt und kämpfen gegen die Terroristen, nicht durch mehr Überwachung, sondern durch Festigung, Stärkung und Erhaltung unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung.

Rhein-Zeitung streicht Piraten aus der Umfrage-Liste [2. Update]

4. September 2009

Die RZonline hat die Piratenpartei soeben aus der Umfrage der Sonntagsfrage gelöscht, dazu gab es noch ein pikantes Kommentar von der Redaktion:

Autor: RZ-Online-Redaktion
Datum: 04.09.09 15:21

Liebe Piratinnen und Piraten,

wir haben euch eine Extra-Abstimmung gewidmet, damit ihr euch im Netz verabreden und alle gemeinsam für eure Partei stimmen könnt!

Bitte nutzt die Chance, ganz ohne Klick-Karawanen, ohne IP-Spoofing oder sonstige Expertentricks eure Partei unterstützen zu können – 100% sind keine Utopie!

Die “Alten” können unterdessen die andere Abstimmung für die Welt außerhalb des WWW nutzen.

Liebe Grüße

Jochen Magnus & KollegInnen der RZ-Online-Redaktion

[1]

Was soll man dazu noch sagen? Offensichtlich wird der PP Wahlmanipulation vorgeworfen … ich würde eher sagen, dass ein großer Teil der Internetnutzer wirklich für die Piraten ist und sie in der Umfrage deswegen so hohe Werte erzielt haben.
Man schaue sich alleine die Zahlen aus der socialmedia Plattform studiVZ an:

Umfrage studiVZ

Umfrage studiVZ

Anhänger der Parteien
Piratenpartei: 61.158
CDU/CSU: 22.080 / 4.141
SPD: 20.219
FDP: 21.290
die LINKE.: 12.289
Grünen: 20.276

Also liebe RZ-Redaktion, vllt. solltet ihr eure Entscheidung nochmal überdenken? :)

Update:

Offensichtlich wurde die Umfrage nun rausgenommen, jedenfalls sieht man sie nicht mehr. Vielleicht gibt es auch irgendwo ein Statement von der Redaktion dazu? Wenn jemand was findet, einfach mir den Link schicken oder in die Comments schreiben.
Und ich muss mich korrigieren, es wird Parteisympathisanten vorgeworfen (mMn durch den Wortlaut) die Umfrage manipuliert zu haben (danke @Marc).

2. Update:

Nun hat sich Jochen Magnus von der RZ zum Sachverhalt geäußert.
Wie bereits geahnt, wurde die Umfrage nur entfernt, weil in Twitter und anderen socielmedia-Plattformen dazu aufgerufen wurde, an der Umfrage teilzunehmen. Früher (wann?) soll diese Umfrage der RZ wohl eine gewisse Aussagekraft gehabt haben, was nun aber nicht mehr so ist.
Wir stellen fest: Auch das Internet entwickelt sich weiter, genau wie die Informationsverbreitungsmöglichkeiten! Wer da am besten mitmischt, hat die besten Karten für zukünftige Wahlen, Aktionen, etc. Es ist sozusagen der Heimvorteil der Piraten und anderen Organisationen, die hauptsächlich über das Internet kommunizieren.

[1] http://rhein-zeitung.de/forum/read.php?f=3359&i=2&t=2